Mit Schrecken ist mir gestern das kurzminütige Video auf den öffentlich-rechtlichen Sendern entgegen geschallt, in dem Herr Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier seine alljährliche Weihnachtsansprache an das Volk hält und quasi die Chance nutzt, mal wieder “Tacheles” von oben herab zu reden.
Und wisst ihr was? Für alle, die kein “Behörden- und Politiksprech” verstehen, gehen wir der Sache doch mal gemeinsam auf den Grund und zerpflücken das Ganze in seine Einzelteile, bis nur noch die Wahrheit am Schluss da steht.
Ich nutze dafür ein eigens erstelltes Transkript, man möge mir diverse Satzbauten, Kommata, Fragezeichen und “nicht eindeutig Heraushörbares” verzeihen – und damit beziehe ich mich ausschließlich darauf, ob ein Satz jetzt schon beendet war, oder Gedankenstrich und dergleichen – am reinen Wort und Textlaut wurde ganz klar nichts geändert.
Zur besseren Übersicht sind Teile der Ansprache des Bundespräsidenten fett geschrieben und meine Gedanken und Kommentare dazu in Standardschrift.
Kann losgehen?
Frohe Weihnachten, liebe Landsleute, ich hoffe, Sie sind gut durchs Jahr gekommen und können die Festtage genießen.
Sehr geehrter Herr Bundespräsident Steinmeier. Sie als Bundespräsident wissen bestimmt, dass es in diesem Land unzählige obdachlose Menschen gibt, die teils mit schweren Kreuzschmerzen, Erkältungen, Erfrierungen und ohne Essen im Magen auf der Straße ein absolut unwürdiges “Leben” führen, dass wider den Aussagen des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland Artikel 1: “Die Würde des Menschen ist unantastbar” ist. Sie wissen sicher, dass es Familien gibt, die sich auch unter dem Jahr noch nicht mal die Miete leisten können, ihre Kinder nicht ernähren können. Sie wissen sicher, dass es kranke Menschen gibt, denen man von staatlicher Gewalt die sowieso schon geringen Mittel zum Leben entzieht und ihnen somit die Möglichkeit nimmt, wieder zu gesunden und ein eigenständiges Leben zu führen. Was glauben Sie, Herr Bundespräsident Steinmeier: Sind diese Menschen gut durchs Jahr gekommen und können nun “die Festtage genießen”? Oder fühlen die sich durch so eine “gedankenlose Aussage” eher vor den Latz gestoßen und von der Politik nicht ernstnommen? #Rezo
Erinnern Sie sich noch, vor genau 12 Monaten, da hatte ich einen Weihnachtswunsch an Sie: Sprechen Sie auch mal mit Menschen, die anderer Meinung sind – und ganz viele haben das offenbar über das Jahr getan. Viele haben mir sogar geschrieben und berichtet von Diskussionen und Debatten, die sie bewegt haben in diesem Jahr.
Meine Frage mag provokativ klingen: Möchten Sie sich mit dieser Aussage rühmen, dass Sie in Person dazu beigetragen haben, dass die Menschen inzwischen aufeinander losgehen, wie die Bestien, weil sich viele inzwischen das Gegenteil dessen suchen, was sie abbildet um diejenigen dann durch z.B. Feuerangriffe, Häuserbrände, Anschläge und anderes “zum Schweigen zu bringen” und “von ihrer Argumentation zu überzeugen” – so wie wir das aktuell gerade überall im Land erleben?
Viele mögen das sehr wohl getan haben, was Sie sich 2018 vom Volke gewünscht hatten. Und viele haben geschrieben und über Diskussionen und Debatten berichtet, die sie bewegten. Welche wären das denn? Denn es kommt mir so vor, dass Sie einen Großteil davon verschweigen und mich dünkt, als wären gerade das die Themen, die die Mehrheit des Volkes tatsächlich interessieren würde… Woran ich das festmache? An dem “Manche” im nächsten Absatz, wo es dann “nur” um ihre Politik und das geht, weswegen Sie sich in der nächsten Wahl gerne wiedergewählt sehen möchten. Was ist mit den Fragen, die wirklich zählen? Warum werden die in ihrer Weihnachtsansprache nicht angesprochen und offengelegt?
Manche haben erzählt von hitzigen Gesprächen über Wahlen und Wahlergebnisse, über die Zukunft Europas, über den Stand der inneren Einheit 30 Jahre nach dem Mauerfall und Klima, Klimawandel und was man dagegen tun kann. Eine Frage, die die Politik tief geprägt hat in diesem Jahr und die möglicherweise auch vor ihrem Weihnachtsbaum nicht halt macht.
Hier lese ich eindeutig das Politikerwesen einer CDU/CSU heraus, die als Merkmal durch Sie erneut herausarbeiten möchte, was sie alles derzeit im “Brennpunkt des Lebens” geregelt oder nicht geregelt bekommen hat. Immerhin sind so viele wichtige Aspekte und Fragen bezüglich einer Zukunft noch lange nicht geklärt … und die “innere Einheit” sieht momentan so aus, dass sich im Osten des Landes wieder naziähnliche Zustände etablieren und der Rest der Bundesrepublik hilflos dabei zusieht, wie die Regierung dies mit allergrößter Hochachtung ignoriert und darauf pocht, doch etwas Positives zur aktuellen Lage des Landes dazugetan zu haben. Und ich lese den Wunsch heraus, dass Sie sich eine Gesellschaft wünschen, deren Interessen des täglichen Lebens politischer Natur sind, statt um Existenz und Überleben kämpfen zu müssen. Es interessiert also nicht „von unten nach oben“, worauf man sich derzeit besinnen sollte, sondern wünschenswert ihrer Aussage nach wäre, dass die Interessen von „oben nach unten“ herabsickern und womöglich sogar vor den Weihnachtsbäumen der Ärmsten ausdiskutiert werden. Merkt jemand, dass gerade dies eben jene Momente sind, in denen in den Herzen der Menschen Groll gegen die Regierung gebildet wird?
Anhand ihrer “Regierungsbildung” nach der letzten Bundestagswahl haben Sie doch allesamt inzwischen bewiesen, dass die momentane Führungsriege des Landes noch nicht einmal dazu in der Lage ist, gemeinsam zu agieren, geschweigedenn ein Land durch diverse Krisen zu manövrieren. Das “Schauspiel” der Politikerinnen und Politiker in etwaigen TV-Sendungen und bei politischen Auftritten ist wahrlich jämmerlich in meinen Augen.
Und glauben Sie tatsächlich, dass “Europa”, “Innere Einheit” und “Klimawandel” interessieren, wenn man als Bundesbürger der Bundesrepublik Deutschland nicht dazu in der Lage ist, ein eigenes Frühstück zu konsumieren? Wenn man sich erhofft – so wie viele Menschen, denen ich in vielen Städten Deutschlands inzwischen begegnet bin und mit denen ich gesprochen und mir ihre Geschichte bei einem gesponserten Frühstück angehört habe – im nächsten Mülleimer brauchbares Pfand zu finden, um sich vielleicht doch nach vier Stunden ein Brötchen leisten zu können? Wo ist die Würde des Menschen, die sie als Politiker ja gegenüber dem Volk durch das Grundgesetz garantieren möchten, wenn jemand, um den Hunger in seinem Bauch zu stillen, mit seiner eigen Hände in dem Müll und Dreck anderer wühlen muss, auf der Suche nach der letzten Hoffnung auf ein paar billige Cent?
Haben Sie bereits einmal mit diesen Menschen gesprochen und sich ihre Sorgen angehört, die sie bewegen? Haben Sie mit den Bürgerinnen und Bürgern gesprochen, die sich kein Smartphone oder PC leisten können, um einen “hochachtungsvollen Brief” an den Bundespräsidenten zu schreiben, schon allein deshalb, weil sie der bürokratischen Ansprache und Form nicht gerecht werden? Oder ist dies bereits Kalkül der Bundesregierung, diejenigen auf diese Art und Weise zum Schweigen zu bringen, weil “von denen eh keiner die Eier in der Hose hat und aufmuckt”?
Verzeihen Sie meine Aggression, wenn ich dies – als jemand, der solche Umstände und Tatsachen tagtäglich erlebt und selbst durchlitten hat, nun im Namen all jener mache, die sich zu schwach fühlen, um aufzustehen und zu demonstrieren. Sehen Sie in mir den Hass all jener, die man bereits so geschwächt hat, dass noch nicht mal mehr genügend Energie übrig bleibt, um morgens aufzustehen. Ich stehe hier – vor Ihnen – und Sie dürfen in aller Öffentlichkeit gerne zu den Fragen Stellung nehmen. Ich werde – im Gegensatz zu Rezo – den Einladungen einer Bundesregierung wohlwollend begegnen auf der Suche nach Gesprächen, die die wahren Probleme der Nation auf den Punkt bringen und: um zu zeigen, aus welchem Holz unsere Bundesregierung geschnitzt ist.
Mein Eindruck ist: Ja, wir haben tatsächlich in diesem Jahr landauf, landab mehr miteinander gesprochen, auch mehr miteinander gestritten. Das sind sehr politische Zeiten, in denen wir leben und von zu wenig Meinungsfreiheit kann in meinen Augen nicht die Rede sein. Ganz im Gegenteil: So viel Streit war lange nicht.
Dies war der Moment, in dem ich mit Ihnen eins war: Ja, wir haben gestritten. Und ja, die Politiker haben sich zeitweilig die Zeit genommen, Menschen zuzuhören und sind tatsächlich auf diese zugegangen. War dies ein politischer Schachzug, um eben jenes sagen zu können und wurde hinterher auch etwas getan, dass als Ergebnis dieser “Gespräche” und “Streits” hervorgegangen ist? Wir alle wissen, dass in der Politik immer die großen “Redenschwinger” sind – also werden wir mal konkret und ich frage Sie hier und heute bezugnehmend auf meine Meinungsfreiheit einfach mal öffentlich:
Wären Sie bereit dazu, 1x im Jahr auf Ihr Einkommen und Gehalt zu verzichten und diesen Monat durch Akkumulierung Ihrer Einnahmen der anderen 11 Monate des Jahres so zu verteilen, dass die daraus entstehende “Freisumme” dazu verwendet werden kann, Menschen in Not dabei zu helfen, sich zu ernähren und etwas zu Essen zu bekommen, um ihnen diesen einen Schritt zu erleichtern, der den Weg zurück in eine gesunde Gesellschaft und in ein würdiges Leben darstellt?
Und wären Sie bereit, auch andere Vorläufer und Regierungsmitstreiter dazu zu ermutigen, kühnen Mutes voranzuschreiten und zu beweisen, wie geil ihre Regierung sein kann, indem Sie genau das tut, was bereits viele fordern: Selbst auf Hartz IV Niveau hinunterzusteigen – und wenn es nur 1 Monat lang ist. Die “Sicherheit”, dass Sie danach wieder fernab jedweder Sorgen dieser Art sein werden, ist für Sie doch längst schon ein ungerechter Vorteil gegenüber denjenigen, die nicht wissen, wovon sie morgen leben sollen.
Und bevor Sie diese Idee in den Wind schlagen: Überlegen Sie mal, wie vielen Menschen man täglich helfen könnte … mit nur einem einzigen Gehalt eines einzigen Monats.
Ich persönlich verdiene derzeit nichts und lebe von dem, was andere mir geben. Wissen Sie, welche Beschäftigung meinen Heiligabend ausgemacht hat? Ich habe mir von dem Kleingeld im Lidl eine Packung Pralinen für 2,99 € gekauft, die Packung geöffnet und all jenen, die in dieser Nacht wunderbare Dienste geleistet haben (die Kältebusse, Putzarbeiter in den U-Bahn Stationen, Schaffnerinnen und Schaffner, Obdachlosen) ein Pralinchen zugesteckt und ihnen frohe Weihnachten gewünscht und mich dafür bedankt, dass Sie in dieser Nacht für uns arbeiten.
Wieviel mehr könnten Sie als Bundespräsident ausrichten, würden Sie auf ein einziges Gehalt im Jahr verzichten?
Und ja, darauf hätte ich gerne eine öffentliche Antwort: In der Zeitung, im TV, im Bundestag – persönlich? Sagen Sie mir, wo und wann.
Die Frage ist nur: Was machen wir jetzt mit all dem Streit? Wie wird aus Reibung wieder Respekt, wie wird aus Dauerempörung eine ordentliche Streitkultur? Wie wird aus Gegensätzen Zusammenhalt? Manche fragen ja vielleicht: Trennt uns inzwischen sogar mehr, als uns miteinander verbindet? Und vielleicht erwarten Sie, dass der Bundespräsident in einer Weihnachtsansprache auf all diese Fragen eine salbungsvolle Antwort gibt. Die Wahrheit ist: Das kann der Bundespräsident nicht, er kann es vor allen nicht allein. Denn die Antwort geben Sie, Sie alle.
Ich kann Ihnen diese Frage beantworten: Wie wird aus Reibung wieder Respekt? Indem die Regierung damit anfängt, ihre Bürgerinnen und Bürger als das zu respektieren, was sie sind: Lebende Menschen mit Emotionen, Schwierigkeiten und Sorgen und keine melkbaren Steuerbüffel, denen man das Geld aus der Tasche ziehen und sie in Zeiten der Not dann alleine lassen kann. Gehen Sie doch als Vorbild voraus und zeigen Sie der ganzen Welt, dass Deutschland etwas Positives auf dem Kasten hat und man in Zukunft weltweit von menschlichen und humanen Handlungen spricht, die Dinge wie den Holocaust zwar nicht relativieren oder wieder gut machen können, aber dafür als einmaliges Beispiel dafür dienen, dass es eine ganze Nation geschafft hat, aus einer absolut furchtbaren und grausamen Vergangenheit heraus etwas Wundervolles entstehen zu lassen: Zu zeigen, dass sich die Menschen geändert haben und man nun unser Land als wunderbares Land kennt, in dem Menschlichkeit bis hinauf in die Regierungsspitzen gelebt und gefördert wird. Wie wäre es damit? Menschlichkeit und Liebe als Zukunft für Europa?
Ich erwarte nicht, dass sie eine “salbungsvolle Antwort” innerhalb einer unlängst wieder von vielen vergessenen Ansprache geben, ich erwarte ehrlich gesagt viel eher, dass Sie damit beginnen, die Dinge, die sie dort “gepredigt” haben, selbst vorzuleben und ihre Regierung dazu animieren, es Ihnen gleich zu tun. Ich erwarte Taten, die so durchdringend und spürbar sind, dass sie “Gegnern” ihrer Regierung den Wind aus den Segeln nehmen und sie kleinlaut beigeben müssen: “Ja, du hast recht, da hat die Regierung wirklich etwas Wirksames unternommen, seitdem geht es allen besser.”
Und es ist falsch, dass “wir” diese Antwort geben, solange Sie immer noch nicht verstanden zu haben scheinen, was genau uns trennt statt verbindet: Es ist das Wissen, in Frieden leben zu können, ohne um seine Existenz kämpfen zu müssen. Ich bin mir sicher, Sie wachen nicht 70x nachts schweißgebadet auf und haben Angst, dass Sie jemand auf offener Straße einfach ersticht oder Ihr weniges Hab und Gut klaut. Oder nicht zu wissen, wie Sie den morgigen Tag überstehen sollen, weil Sie in absoluter Hoffnungs- und Perspektivlosigkeit ertrunken sind und jeder andere Sie fallen gelassen hat. Genau das trennt Menschen wie Sie von Menschen wie “uns”.
Ein Bild aus diesem Jahr hat sich mir tief eingeprägt. Es ist das Bild einer Tür. Eine mächtige, dicke Tür aus Holz und Eisen. 20 Schüsse hat sie abbekommen, zerborstenes Holz und Reste von Blei in den Einschusslöchern sind heute zu sehen.
Es ist die Eingangstür der Synagoge in Halle. Und es ist ein Wunder, dass sie standgehalten hat, dass nicht noch mehr Menschen diesem brutalen, antisemitischen Anschlag zum Opfer gefallen sind. Nicht noch mehr, als die zwei, die ermordet worden sind.
Diese Tür, diese angegriffene Eingangstür zur Synagoge, sie steht in meinen Augen für noch mehr. Sie steht auch für uns.
Drama, Baby! Wissen Sie eigentlich, wie erbärmlich und lächerlich diese Worte klingen, in denen Sie zu relativieren versuchen, ihre Verantwortungslosigkeit kaschieren und so tun, als wären „die Guten“ das Opfer einer noch viel schlimmeren, böseren Macht?
Wissen Sie, welches Bild sich mir dieses Jahr eingebrannt hat? Die Gesichter der tausenden von Menschen, die ich Nacht für Nacht auf den Straßen beobachte, suche und deren Geschichten ich mir anhöre und die mir dann erzählen, warum sie auf der Straße gelandet sind.
Ich möchte Ihren Aussagen die Worte eines großen Mannes entgegen stellen:
„Es gibt viele Arten zu töten. Man kann einem ein Messer in den Bauch stechen, einem das Brot entziehen, einen von einer Krankheit nicht heilen, einen in eine schlechte Wohnung stecken, einen durch Arbeit zu Tode schinden, einen zum Suizid treiben, einen in den Krieg führen usw. – Nur weniges davon ist in unserem Staat verboten.“
Sie wissen sicherlich, von wem diese Worte sind: Bertold Brecht. Und er bringt es in meinen Augen auf den Punkt. Wo sind die Anklagen gegen die Regierung, die nichts dagegen unternommen hat, wenn „Menschen ihr Brot entzogen wird“, „sie durch Arbeit zu Tode geschunden werden“ – wo sind die dramatischen Bilder und Aussagen von Ihnen darüber, welche staatlich geduldeten und subventionierten „Morde“ am in Deutschland lebenden Volk begangen wurden?
Wie stehen Sie dazu?
So schlimm die Anschläge in Halle sind, sie rechtfertigen nicht, dass all die anderen, tausenden Menschen vergessen werden, die man ebenfalls schändlich zugrunde richtet und sie eines langsamen, grausamen Todes sterben lässt und tatenlos dabei zusieht. Wären Sie bereit dazu, auf Ihr Einkommen einen Monat lang zu verzichten, um diese Morde im Vorfeld zu verhindern und ein leuchtendes Beispiel dafür zu sein, dass Brecht mit seiner Aussage unrecht hatte?
Sind wir stark und wehrhaft? Stehen wir genügend beieinander und fest zueinander? Die Antwort, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, die geben auch Sie.
Es entbehrt gewissermaßen einer Ironie kosmischen Ausmaßes, wenn Sie, Herr Bundespräsident, fragen, ob „wir“ genügend beieinander und fest zueinander stehen. Schon mal etwas von der Arm-Reich-Schere gehört, die diese Gesellschaft immer weiter spaltet und auseinander treibt?
Ich glaube, wir müssen nicht darüber diskutieren, ob diese Schere besteht und ich glaube auch, dass Sie genügend Sachverstand und Wissen besitzen, um sich auszumalen, was diese Schere herbeigeführt hat. Und ich glaube, dass Sie genauso wie viele andere Bundesbürgerinnen und Bürger genau wissen, welche Hebel in Gang gesetzt werden müssten, um eben jenes Auseinanderdriften der Gesellschaft zu stoppen und letztendlich umzukehren.
Und – ich berufe mich wieder auf die grundgesetzgegebene Redefreiheit und freie Meinungsäußerung – ich bin mir auch ziemlich sicher, Sie wissen genau, warum darüber kein Wort in Ihrer Weihnachtsansprache gefallen ist, weil alle genau wissen, welche Konsequenzen dies hätte, die letztendlich zu dem Wohl vieler führen würden, wenn einzelne auf gewisse Privilegien verzichten und sie zum Wohle aller einsetzen würden. Und dieser Tatsache kann ich nur mit Unverständnis und Wut begegnen.
Sie stehen auf und halten dagegen, wenn im Bus Schwächere angepöbelt werden, wenn jemand, der anders aussieht, beleidigt wird, wenn auf dem Schulhof, in der Kneipe rassistische Sprüche fallen. Sie haben ihre Stimme im Netz und auch in den sozialen Medien.
Stört es Sie, dass „wir eine Stimme im Netz haben“? Ist es dieses „Neuland“, von dem jüngst Ihre Kollegin, die geschätzte Kanzlerin Angela Merkel sprach? Haben Sie Jahrzehnte nach Entstehung eines urdemokratischen Internets auf einmal gesehen, dass dort tatsächliche, demokratische Werte herrschen, derer Sie nun in Ihrer Politik nicht mehr Herr werden und versuchen deshalb, abschätzig und abwertend zähneknirschend einzugestehen, dass doch mal „jemand das Maul aufreißt“ – was laut Grundgesetz ja eigentlich das Recht eines jeden Menschen sein sollte, gleich, wer er ist und wo er herkommt?
Ist das der Grund, warum Deutschland als vorherrschendes Technologieland in punkto Hochgeschwindigkeitsinternet in den hinteren Rängen rangiert? Möchten Sie nicht, dass jeder Mensch einen freien Zugang zu diesem „Neuland“ hat und demokratisch seine Stimme äußern kann, um seiner Wut über die Politik Luft zu machen und zu schreiben, was ihn oder sie bewegt?
Warum verpflichten Sie nicht die großen Technologiekonzerne zu flächendeckendem Netzzugang, so dass diese sich im Notfall zusammenraufen und in „Fonds“ investieren müssen, damit jeder Bundesbürger in jeder noch so abgelegenen Ecke tatsächlich Netzzugang hat, was u.a. auch Wirtschaft und freie Meinungsäußerung – und somit letztendlich Demokratie fördert?
Wo sind die Gesetzesbeschlüsse dazu? Wo sind Ihre Initiativen, es anderen Ländern wie beispielsweise der Schweiz gleich zu tun und den Zugang zu sozialem Austausch und Interaktion endlich als Grundrecht anzuerkennen und zu fördern? Warum können Menschen wie ich in verschiedenen Haushalten keine brauchbaren Verträge empfehlen, weil immer noch – im Jahre 2019 – keine nutzbaren Internetzugänge möglich sind?
Sie entscheiden, ob die krassesten und lautesten Parolen mit immer neuen Klicks belohnt werden oder ob sie auf Fakten, Vernunft und bessere Argumente setzen.
Auch hier höre ich wieder eher den „Neid“ auf erfolgreichere YouTuber und andere Generations-“Helden“, die es vorgemacht haben und die Stimme des Volkes hinter sich haben. Ich, sowie viele andere auch, glaube, dass Sie sich als Bundesregierung wünschen würden, solche Klickraten einzufahren und Aufmerksamkeit in den „hippen Netzwerken“ zu generieren. Dadurch, dass Sie „Fakten, Vernunft und bessere Argumente“ als Gegensatz deklarieren, entscheiden Sie im gleichen Atemzug, dass „krasse Parolen“ definitiv keine Fakten beinhalten – und genau das kann man ja wohl an dem unrühmlichen Versagen der CDU beweisen, die sich entschieden gegen die Fakten von diesem Herrn stellen musste und dem sogar die Journalisten dieses Landes eine unglaublich präzise Recherche bescheinigt haben. Sind diese Aussagen ebenfalls „krasse Parolen“?
Und wussten Sie auch, dass es manchmal „krasse Ansätze“ benötigt, um überhaupt gehört zu werden im Sumpf der ganzen Klagen und der systematischen Überinformation, mit der die Bürger tagtäglich fertig werden müssen und dadurch gar keine Zeit mehr haben, tatsächlich über das nachzudenken, was hier wirklich geschieht?
Ich gehöre zu denen, die – bedingt durch Krankheit – genügend Zeit hatten, verschiedene Prozesse genau zu begutachten und die festgestellt haben, dass hier etwas gewaltig schief läuft und ich bescheinige Ihnen und der gesamten Regierung dabei eine entscheidende Rolle im Gesamtversagen, an dem tagtäglich Menschen ihr Leben lassen müssen, weil immer noch keine Beschlüsse erlassen worden sind, die genau dies verhindern.
Sie packen an, ob in der Nachbarschaft oder im Verein, ob im Ehrenamt oder im Hauptamt, auch heute Abend wieder Tausende Zehntausende auf den Polizeiwachen, in Krankenhäusern oder in Pflegeheimen.
Und was ist mit Ihnen? Packen Sie auch an? Oder überlassen Sie das Handeln allein den Bürgern, die mit mickrigen Arbeitslöhnen und nahezu lächerlichen Renten abgespeist werden, die Sie dazu noch mehrmals besteuern, damit Menschen, die sich ihr Leben lang die Hände wund geschuftet haben, am Ende auch ja recht früh den Weg ins Jenseits antreten und der Rentenkasse nicht zur Last fallen? Wo, Herr Bundespräsident Steinmeier, wo sehen Sie darin die „unangetastete Würde des Menschen“?
Und Sie alle sind Teil dieser Demokratie indem sie wählen gehen, indem Sie sich politisch einmischen. Auf einer Straßendemo oder in einer Partei oder in einem Gemeinderat, wo an vielen Orten heute so dringend Nachwuchs gesucht wird. Kurzum: Sie alle haben ein Stück Deutschland in ihrer Hand.
Ab diesem Teil wird’s für mich langsam kritisch und ich muss mir echt Mühe geben, meine Raserei über so viel Unfug in Grenzen zu halten. Wir sind Demokratie? Warum tun Sie dann nicht, was das Volk möchte? Warum überlassen Sie dem Rest ausschließlich das „Wählen gehen“ und missachten die Stimme des Volkes, die eindeutig eine Klatsche gegen die derzeitige Regierung gesetzt hat?
Warum schicken Sie uns auf Demos, damit die Wut abebbt und Sie weiterhin tun und lassen können, was Sie möchten, ohne Rücksicht auf Verluste? Dass die Menschen weiterhin in den Gassen verrecken können, sie „hätten ja wählen gehen können?“
Verstehen Sie mich nicht falsch, ich bin großer Befürworter von Wahlen und begrüße diese Freiheit, für die viele Länder dieser Erde immer noch stark kämpfen und ihr Leben lassen, aber es ist doch eindeutig ein bisschen zu naiv, zu glauben, dass damit dann alles getan wäre.
Es entpuppt sich also mehr oder weniger als eine Lüge, dass wir alle ein Stück Deutschlands in den Händen halten, denn die Gesetze machen nicht wir, sondern Sie. Und die Leidtragenden von diversen Fehlentscheidungen wie dem aktuellen Klimapaket sind nicht etwa diejenigen, die es verabschiedet haben, sondern das gemeine Volk, das sich dagegen nicht mehr wehren kann.
Und weil das so ist, verbindet uns eben viel viel mehr, als uns trennt. Wir alle, wir alle sind Bürgerinnen und Bürger dieses Landes, mit gleichen Rechten und Pflichten. Bürger erster und zweiter Klasse gibt es nicht.
Nun ist es soweit und ich bezichtige Sie, Herr Bundespräsident Steinmeier, tatsächlich der Lüge. Ihre Äußerung, Bürger erster und zweiter Klasse gibt es nicht, ist nun in allen TV Stationen zu sehen gewesen und ist inzwischen auf Plattformen wie YouTube nachträglich recherchierbar und archiviert.
Dies ist eine Lüge!
Gegenfrage: Wenn ein Kranker einen Arzt braucht, weil er tierische Schmerzen hat (beispielsweise Zahnschmerzen, die schon seit Jahren bestehen) und diese auf einmal förmlich explodieren und der- oder diejenige ist nicht privat versichert, dann merken Sie sehr schnell, WIE WOHL es doch Bürger erster und zweiter Klasse gibt.
Und ich erinnere erneut an die eingangs erwähnten Obdachlosen, die mit Kreuzschmerzen und absoluter Perspektivlosigkeit im Dreck liegen, während sich der Rest der Bevölkerung Glühwein in den Rachen schüttet: Sehen Sie da tatsächlich keine Unterschiede?
Was ist mit dem Recht auf ein angemessenes Leben in einer warmen Wohnung im Winter? Und wie haben Sie das umgesetzt für Tausende von Obdachlosen im Winter?
Sind Sie persönlich schon einmal ein Jahr lang mit Schlafsack bewaffnet losgezogen und haben auf der Straße gelebt, um zu spüren, wie kalt so eine Nacht sein kann? Ich schon. Und darum nehme ich mir auch das Recht heraus, Sie in dieser Aussage der Lüge zu bezichtigen, wenn Sie behaupten, es gäbe keine Menschen erster und zweiter Klasse … ich erlebe es jeden Tag, dass genau das der Fall ist.
Und die Tatsache, dass Sie dies so unverblümt vor der ganzen Bevölkerung im Fernsehen zur besten Sendezeit preisgeben, zeigt mir nur eins: Wie verschlossen die Augen der Regierung vor der Realität sind, wie unwirklich Ihre Wahrnehmung vom „echten Leben da draußen“ geworden ist, wie absurd und weltfremd Ihre Entscheidungen von „da oben“ getroffen werden und es wundert mich keinen Deut mehr, dass so viele Menschen so einen Hass auf die Regierung und die Mächtigen dieses Landes hegen… er ist nur zu sehr begründet. Aber Menschen ohne Sorgen fällt dies sicherlich nicht einfach so auf, richtig?
Nur, das was uns verbindet, das ist keine Garantie. Das ist: Versprechen und Erwartung, Privileg und Zumutung. Im Grundgesetz steht eben nicht: Alles Gute kommt von oben, sondern dort steht: Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.
Dieser Teil ist für mich der Gipfel der Verhöhnung Ihrerseits an den Bürgern! Ich möchte fast sagen, es ist frech, so etwas zu behaupten! Im Ernst, geht‘s noch?
Was uns verbinden sollte, sollte eine Garantie sein: Die Garantie, dass das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland wirklich für alle Menschen gleichermaßen gilt und keine Unterschiede gemacht werden, auch nicht finanzieller Natur.
Was Sie da postulieren ist: Versprechen [Seitens der Regierung] (und ich bin mir an dieser Stelle unsicher, ob es sich um ein „promise“-Versprechen oder um ein „Fauxpas“-Versprechen handelt) und Erwartung [seitens des Volkes], Privileg (der Reichen und Regierenden) und Zumutung (an die Steuerzahler und Bürger, die eh nichts gegen die Entscheidungen machen können).
Mit diesem Satz drehen Sie die Verantwortung komplett von sich weg und schieben Sie zurück auf das Volk … und das ist wirklich jenseits von Gut und Böse! Jeder, der die Nachrichten nur ein bisschen verfolgt, der hin und wieder die Zeitung aufschlägt und nicht mit vollends verschlossenen Augen am politischen Tagesgeschehen vorbeiläuft, weiß sofort, dass hier längst nichts mehr vom Volke ausgeht, sondern über den Willen vieler hinwegentschieden wird, einfach, weil man es kann. Das macht den Bundesbürger und die Bundesbürgerin unmündig und handlungsunfähig und durch gezieltes Einsetzen von Macht und Strategie entmündigt man diejenigen, die dann an den Rand ihrer Existenz getrieben werden und dadurch auch keine Zeit und Energie mehr haben, um sich öffentlich dagegen zu wehren.
Ich mache dies nun im Namen all jener und ich glaube, dass sehr viele Menschen an vielen Antworten auf die Fragen in meinem Text interessiert wären.
Dieses Versprechen, diese Verheißung der Demokratie hat damals vor 30 Jahren Zehntausende, Hunderttausende von Menschen in der damaligen DDR auf die Straße getrieben. Welch ein unglaublicher Mut. Diese mutigen Menschen, diese friedlichen Heldinnen und Helden, die haben die Mauer zum Einsturz gebracht und Einheit möglich gemacht.
Hier sprechen Sie von Heldinnen und Helden. Zeigen auf, wie wichtig es ist, dass unsere Gesellschaft Helden hat und Helden braucht, weil auch damals schon katastrophale politische Zustände geherrscht haben und die Menschen so unzufrieden damit waren, dass sie auf die Straße gegangen und friedlich demonstriert haben. Wieviele haben dadurch extreme Nachteile erlitten, sind inhaftiert worden oder haben unglaubliche Zustände erlebt – in unserem Land – und wie sehr hat sich die Bundesregierung dafür entschuldigt und aus ihren Fehlern gelernt?
Die Menschen erleben tagtäglich, dass der Verdacht auf Unschuld eben nicht mehr besteht, bis die Schuld bewiesen ist, sondern sich dieser Sachverhalt immer mehr umdreht. Die von Ihnen anfangs kritisierten Äußerungen zur mangelnden Meinungsfreiheit – was glauben Sie, woher die stammen? Viele Menschen trauen sich nicht mehr, ehrlich und offen miteinander zu sprechen, weil sie, getrieben von Angst, scheu vor Konsequenzen sind und auch eine Bundesregierung tut nichts dagegen, um die ehrliche Aussprache unter Mitmenschen zu fördern und zu begrüßen. Von Wahrheit will man im politischen Sektor schon jahrelang nichts mehr wissen und die Gegebenheiten häufen sich immer mehr, die diesen Umstand mehr und mehr bestätigen.
Jetzt leben wir seit 30 Jahren in Einheit, Freiheit und Demokratie. Nur, nehmen wir das bitte nicht als selbstverständlich. Wir brauchen die Demokratie, aber ich glaube, derzeit braucht die Demokratie vor allem uns.
Zum Glück – und das ist anders als in einer Diktatur – braucht die Demokratie keine Helden.
Und einen Absatz später widerlegen Sie Ihre Worte und sagen auf einmal, dass die Demokratie keine Helden braucht. Das offenbart für mich das Wesen der Politik: Geschwätz! Und Phrasen! „Wir brauchen die Demokratie, aber die Demokratie braucht uns“? Really?
Was wir brauchen, wären fähige Politiker und Politikerinnen, die genügend Cochones haben, um auch gegen ihre Karrieremöglichkeiten Entscheidungen im politischen Feld durchzudrücken, die zum Wohl des Volkes und nicht des eigenen Geldbeutels und der eigenen Politikkarriere sind.
Wir brauchen Menschen, die sich trauen, ungemütliche Fragen zu stellen und wir brauchen Menschen, die Ämter begleiten und den Mut haben, diese Fragen offen und ehrlich zu beantworten, so dass jeder sie versteht. Dass nicht irgendwas dahergelabert wird, was im Politiksprech untergeht und am Ende niemand mehr weiß, was eigentlich die Frage war.
Wir brauchen Politiker, die dazu in der Lage sind, ja und nein zu sagen.
Wir brauchen Politiker, die dazu in der Lage sind, Entscheidungen zu treffen und dazu zu stehen.
Wir brauchen Politiker, die mit offenen Karten spielen und keine krummen Geschäfte hinter dem Rücken der Gesellschaft machen und die Verantwortung dann auf eben jene abschieben. #Scheuer
Was wir brauchen, sind Helden – Helden der Ehrlichkeit, die die Kraft und Stärke besitzen und zeigen, EHRLICH zu sein – sich selbst gegenüber, dem Volk gegenüber, den Mitmenschen gegenüber.
Und wenn ich mir die tatsächliche Lage der Nation derzeit so anschaue und mich in den Straßen, Gassen und Parks umsehe, dann stelle ich fest: Die Demokratie braucht sehr wohl Helden … so viele, wie noch nie!
Was die Demokratie braucht, sind selbstbewusste Bürgerinnen und Bürger mit Zuversicht und Tatkraft. Mit Vernunft, Anstand und Solidarität. Und ich weiß: Alles das steckt in uns, steckt in Ihnen, steckt in dieser gesamten Gesellschaft. Und deshalb glaube ich an uns, deshalb glaube ich an dieses Land. Und deshalb weiß ich, dass wir gemeinsam die Dinge immer wieder zum besseren wenden.
Dann fangen Sie damit an und beantworten Sie meine oben gestellte Frage:
Wären Sie bereit dazu, 1x im Jahr auf ihr Einkommen und Gehalt zu verzichten und diesen Monat durch Akkumulierung ihrer Einnahmen der anderen 11 Monate des Jahres so zu verteilen, dass die daraus entstehende “Freisumme” dazu verwendet werden kann, Menschen in Not dabei zu helfen, sich zu ernähren und etwas zu Essen zu bekommen, um ihnen diesen einen Schritt zu erleichtern, der den Weg zurück in eine gesunde Gesellschaft und in ein würdiges Leben darstellt?
Das wäre gemeinsam. Das wäre Anstand. Das, Herr Bundespräsident, wäre Solidarität! Sie reden von „uns“, was Sie persönlich mit einschließt. Sind Sie bereit dazu, diesen Schritt zu gehen? Sind Sie bereit dazu, gemeinsam die Dinge wieder zum Besseren zu wenden?
Fürchtet euch nicht, heißt es in der Weihnachtsgeschichte. Und Mut und Zuversicht, das wünsche ich Ihnen und uns allen für das kommende Jahr.
Gesegnete Weihnachten.
Zuversicht reicht – bürgerlicherseits – leider nicht aus. Dazu braucht es Menschen, die dazu in der Lage sind, Umstände und Dinge zu ändern. Dazu braucht es Menschen wie Sie – in Positionen wie der Ihrigen, damit sich viele viele viele Bürger nicht mehr fürchten müssen … zum Beispiel vor dem existenziellen Abgrund.
Und sollten Sie denken, dass ich diese Meinungsäußerung nicht aus dem „sentimentalen Umfeld von Weihnachten heraustragen könnte“, dann irren Sie sich. Ich stehe auch im Juni noch zu meinen Aussagen und bin mehr als Bereit zum Dialog.
Vollkommene Hochachtung,
Benjamin Klob
